§ 25 TTDSG – eine neue Regelung für Cookies?

Seit 01.12.2012 ist das TTDSG in Kraft. Die Abkürzung »TTDSG« steht für das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien. Dieses Gesetz wird auch als Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz bezeichnet – daher die Abkürzung.

In etlichen Beiträgen im Internet wird von einer »neuen« Regelung für Cookies gesprochen. Ob das so richtig ist, will ich in diesem Beitrag behandeln. Das nachfolgende Video gibt entsprechende Erläuterungen.
§ 25 TTDSG: Neue Regelung für Cookies?
Wir sehen also, dass § 25 TTDSG überhaupt nicht von »Cookies« spricht. Dort ist die Rede von der »Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung (...) oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind«. Das ist, was Cookies in der Regel machen: Es werden zum Beispiel bestimmte Browsereinstellungen gespeichert (Sprache, Auflösung etc.) und diese werden zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgerufen. Das kann aber auch mit anderen Techniken realisiert werden, beispielsweise mit JavaSkript oder Pixel. Sofern diese Techniken Informationen in der Endrichtung speichern oder auf solche Informationen zugreifen, befinden wir uns im Anwendungsbereich des § 25 TTDSG und es ist grundsätzlich eine Einwilligung nach DSGVO notwendig (Ausnahmen in § 25 Absatz 2 TTDSG). Seien Sie also vorsichtig, wenn Ihnen »cookieless (cookieloses) Tracking« als Lösung offeriert wird. Nur weil eine Technik ohne Cookies funktioniert heißt das nicht, dass Sie dem § 25 TTDSG entkommen.

Webinar zum TTDSG

In meinem Webinar zum TTDSG gehe ich auf diese und alle weiteren relevanten Themenbereiche ein.

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Die Aufzeichnung eines Webinars aus dem Oktober 2021 finden Sie hier.

Lesen Sie auch: TTDSG: Datenschutz und E-Privacy

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